Am Vormittag des 24. Oktober hat das Parlament der russischen Republik
Kalmückien Kirsan Iljumschinow, der zugleich Präsident des Weltschachbundes FIDE
ist, in seiner Funktion als Präsident Kalmückiens bestätigt. Das
Abstimmungsergebnis war gemäß einer Meldung der russischen Nachrichtenagentur
REGNUM +22 =1 -1, wobei 1 Abgeordneter nicht an der Abstimmung teilnahm.
Nachdem Iljumschinow, der zuletzt im Herbst 2002 von der Bevölkerung seines
Landes für fünf Jahre zum Präsidenten Kalmückiens gewählt wurde, am 4. Oktober
2005 zurückgetreten war und zugleich um ein Vertrauensvotum des russischen
Präsidenten Putin gebeten hatte, wurde eine Prozedur in Gang gesetzt, die bis
zum 14. Oktober eine Entscheidung des russischen Staatspräsidenten vorsah. Ende
2004 war eine Verfassungsänderung in Russland beschlossen worden, wonach die
Gouverneure der russischen Verwaltungsbezirke sowie die Präsidenten der
russischen Republiken nicht mehr vom Volk gewählt, sondern vom Staatspräsidenten
ernannt werden. Doch erst am 19. Oktober (als Iljumschinow von der Schach-WM in
Argentinien nach Russland zurückgekehrt war) wurde bekannt gegeben, dass
Russlands Präsident Wladimir Putin sein Vertrauen in Kirsan Iljumschinow setzt.
In einer Pressekonferenz am 21. Oktober in Elista (Kalmückien) erläuterte
Iljumschinow, der seit 1993 Präsident Kalmückiens ist, warum Putin ihm seiner
Ansicht nach jetzt das Vertrauen ausgesprochen hat. Im wesentlichen sei es um
Garantien für Investoren gegangen, die auf Kontinuität für bereits vereinbarte
Projekte bauen: Öl, der Bau eines internationalen Hafens am Kaspischen Meer, der
Transportkorridor Nord-Süd.
Russische Politologen wiederum (http://www.regnum.ru/news/532661.html)
entdecken das Hauptmotiv Putins für die Nominierung Iljumschinows in einer
anderen Überlegung: wenn jemand nicht offensichtlich kriminell ist, mit der
Verwaltung seines Landes vertraut ist und für Stabilität steht, warum sollte man
dann das Risiko eingehen, eine andere Person zu nominieren? Zumal ein
diskutabler Alternativvorschlag gar nicht vorlag.
Gerald Schendel
