Ilyumshinov als Präsident Kalmückiens wiedergewählt
25.10.2005 – Vor einem Monat hatte Kirsan Ilymshinov sein Amt als Staatspräsident Kalmückiens
zur Verfügung gestellt und Präsident Putin damit vor die Wahl gestellt, einen
Nachfolger zu bestimmen oder ihn im Amt zu bestätigen. Nach dem kürzlich
geänderten russischen Wahlgesetz werden die Provinzpräsidenten nicht mehr Volk
direkt gewählt, sondern vom russischen Präsidenten ernannt, eigentlich:
vorgeschlagen. Im Falle Ilyumshinovs entschied sich Putin zur Bestätigung des
Amtsinhabers, worauf sich dessen Amtszeit vorzeitig um vier weitere Jahre
verlängert.
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Am Vormittag des 24. Oktober hat das Parlament der russischen Republik Kalmückien Kirsan Iljumschinow, der zugleich Präsident des Weltschachbundes FIDE ist, in seiner Funktion als Präsident Kalmückiens bestätigt. Das Abstimmungsergebnis war gemäß einer Meldung der russischen Nachrichtenagentur REGNUM +22 =1 -1, wobei 1 Abgeordneter nicht an der Abstimmung teilnahm.
Nachdem Iljumschinow, der zuletzt im Herbst 2002 von der Bevölkerung seines Landes für fünf Jahre zum Präsidenten Kalmückiens gewählt wurde, am 4. Oktober 2005 zurückgetreten war und zugleich um ein Vertrauensvotum des russischen Präsidenten Putin gebeten hatte, wurde eine Prozedur in Gang gesetzt, die bis zum 14. Oktober eine Entscheidung des russischen Staatspräsidenten vorsah. Ende 2004 war eine Verfassungsänderung in Russland beschlossen worden, wonach die Gouverneure der russischen Verwaltungsbezirke sowie die Präsidenten der russischen Republiken nicht mehr vom Volk gewählt, sondern vom Staatspräsidenten ernannt werden. Doch erst am 19. Oktober (als Iljumschinow von der Schach-WM in Argentinien nach Russland zurückgekehrt war) wurde bekannt gegeben, dass Russlands Präsident Wladimir Putin sein Vertrauen in Kirsan Iljumschinow setzt.
In einer Pressekonferenz am 21. Oktober in Elista (Kalmückien) erläuterte Iljumschinow, der seit 1993 Präsident Kalmückiens ist, warum Putin ihm seiner Ansicht nach jetzt das Vertrauen ausgesprochen hat. Im wesentlichen sei es um Garantien für Investoren gegangen, die auf Kontinuität für bereits vereinbarte Projekte bauen: Öl, der Bau eines internationalen Hafens am Kaspischen Meer, der Transportkorridor Nord-Süd.
Russische Politologen wiederum (http://www.regnum.ru/news/532661.html) entdecken das Hauptmotiv Putins für die Nominierung Iljumschinows in einer anderen Überlegung: wenn jemand nicht offensichtlich kriminell ist, mit der Verwaltung seines Landes vertraut ist und für Stabilität steht, warum sollte man dann das Risiko eingehen, eine andere Person zu nominieren? Zumal ein diskutabler Alternativvorschlag gar nicht vorlag.
Gerald Schendel
